Der kurze Weg

AGB

Allgemeine Geschätsbedingung

 

1. Geltung der AGB / Vertragsschluss

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge mit der ElementSystems Software und Consulting GmbH & Co. KG (nachfolgend „ElementSystems“) über den Kauf und die Lieferung von Hard- und Softwareprodukten und Verträge über die Installation von solchen Produkten beim Kunden, einschließlich der Beratung des Kunden. Sie gelten auch für sämtliche zukünftige Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und der ElementSystems, unabhängig davon, ob bei Vertragsschluss nochmals ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.

1.2 Andere Bedingungen als diese gelten nicht, auch wenn ElementSystems ihnen nicht nochmals ausdrücklich widerspricht. Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden zu diesen Bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Mündliche Erklärungen der ElementSystems Mitarbeiter bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung, soweit es sich nicht um Mitglieder der Geschäftsführer oder Prokuristen handelt. Mit Ausnahme dieser Personen haben ElementSystems Mitarbeiter keine Abschlussvollmacht und sind nur zur Entgegennahme schriftlicher Erklärungen befugt.

1.3 ElementSystems Angebote sind freibleibend, soweit nicht ausdrücklich anderes vereinbart ist. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde das schriftliche Angebot der ElementSystems schriftlich angenommen hat bzw. wenn ElementSystems eine schriftliche Auftragsbestätigung erteilt hat. Daneben sind weitere Unterlagen, wie etwa ein Pflichtenheft, nur dann zur Bestimmung des Vertragsinhalts heranzuziehen, wenn im ElementSystems Angebot oder der Auftragsbestätigung darauf ausdrücklich Bezug genommen wird.

1.4 Für Reparatur-, Wartungs- und Pflegeverträge gelten zusätzlich die „Besonderen Geschäftsbedingungen für Services“ der ElementSystems.


2. Leistungsumfang

2.1 Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind ElementSystems Preislisten und andere Werbeunterlagen unverbindlich, stellen Angaben über technische Daten in Broschüren oder Werbematerial nur ungefähre Werte dar und sind in solchen Unterlagen enthaltene Angaben, z.B. über die Verwendbarkeit von Produkten, nur unverbindliche Beispiele und beinhalten keine Zusicherung von Eigenschaften.

2.2 Im Rahmen von Verträgen über die Installation von Hard- und Softwareprodukten ist ElementSystems berechtigt, die Spezifikation einzelner als Standardsoftware gelieferter Komponenten zu ändern, soweit diese Änderungen zweckmäßig und dem Kunden zumutbar sind. Solche Änderungen können sowohl eine Anpassung in der Konfiguration von Parametern als auch Änderungen des Quellcodes beinhalten.

2.3 Auf Wunsch des Kunden weist ElementSystems ihn bzw. seine Mitarbeiter in die Benutzung der von ElementSystems installierten Komponenten ein. Soweit dies nicht ausdrücklich anders vereinbart ist, sind Einweisung und Schulung nicht im Preis für die Installation enthalten, sondern vom Kunden gesondert zu vergüten.


3. Preise und Zahlung

3.1 Alle Preise verstehen sich netto in Euro, zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, schließen die Preise Zölle, Abgaben, Transport, Verpackung und Versicherung nicht ein und richten sich nach den bei Vertragsschluss gültigen Preislisten der ElementSystems.

3.2 Zahlungen sind innerhalb von 14 Kalendertagen nach Lieferung bzw. Leistungserbringung / Abnahme, jedoch nicht vor Rechnungsstellung, ohne jeden Abzug fällig.

3.3 Zahlungen betreffend sonstige Leistungen (z.B. Installation, Beratung, Schulung) sind zu 25% bei Auftragseingang, zu 25% bei Beginn der Leistungserbringung und zu 50% nach Leistungserbringung/Abnahme fällig.

3.4 Wird nach Abschluss eines Vertrages eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden bekannt (z. B. Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens, schleppende Zahlungsweise, nachteilige Kreditauskünfte oder Zahlungsverzug), so ist ElementSystems berechtigt, ausstehende Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorkasse oder angemessene Sicherheitsleistung auszuführen, wobei sich Liefer- oder Leistungsfristen entsprechend verlängern bzw. Termine verschieben.

3.5 Alle Zahlungen sind frei von Bankspesen oder sonstigen Abzügen auf das in der Rechnung aufgeführte Konto zu leisten. Wechsel und Schecks werden nur im Falle einer entsprechenden, ausdrücklichen Vereinbarung und nur erfüllungshalber angenommen. Tilgung tritt in diesen Fällen erst dann ein, wenn ElementSystems über den jeweiligen Betrag endgültig verfügen kann. Alle Wechsel-, Scheck- und Diskontspesen sowie alle sonstigen Kosten gehen dabei ausschließlich zu Lasten des Kunden.

3.6 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist ElementSystems berechtigt, Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen, es sei denn, der Kunde weist einen geringeren Schaden nach. Weitergehende Rechte bleiben unberührt.

3.7 Ein Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung gegen Forderungen der ElementSystems steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.


4. Termine und Fristen für Lieferung und Installation

4.1 Angegebene Termine und Fristen für Lieferungen und Leistungen der ElementSystems sind unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Fristen beginnen erst zu laufen, wenn über sämtliche Einzelheiten der Ausführung der Lieferung oder Leistung Übereinstimmung erzielt ist und der Kunde die von ihm zu beschaffenden Informationen und Unterlagen beigebracht hat. Unterbliebene Mitwirkungshandlungen sowie Änderungswünsche des Kunden führen zu einer angemessenen Verschiebung der Termine bzw. Verlängerung der Fristen.

4.2 Unabwendbare Ereignisse (z.B. Krieg, kriegsähnliche Zustände, Energieausfall oder Ausfall von Datenübertragungsverbindungen, Sabotage, Streik, rechtmäßige Aussperrung) sowie alle sonstigen, von ElementSystems nicht zu vertretenden Störungen oder Einwirkungen entbinden ElementSystems für die Dauer ihres Vorliegens von der Liefer- und Leistungspflicht, und zwar auch, wenn sie während eines bereits bestehenden Verzugs auftreten. Fristen und Termine werden hierdurch in angemessenem Umfang verlängert. Dies gilt auch für von ElementSystems nicht zu vertretende, nicht rechtzeitige oder nicht ordnungsgemäße Lieferungen oder Leistungen seitens der ElementSystems Lieferanten. Soweit die Verzögerung dem Kunden unter angemessener Berücksichtigung unserer Belange nicht mehr zuzumuten ist, ist er berechtigt, durch schriftliche Erklärung von dem Vertrag zurückzutreten. Entsprechendes gilt für einen Rücktritt durch ElementSystems.

4.3 Treten Verzögerungen im Rahmen der Installation auf, weil vom Kunden bei Dritten bestellte Komponenten verspätet geliefert werden oder sonstige Mitwirkungshandlungen des Kunden ausbleiben und hat der Kunde dies zu vertreten, so hat er ElementSystems durch die Verspätung der Installation entstehende Kosten (z.B. Fahrtkosten für eine vergebliche Anfahrten) zu ersetzen. Weiter gehende Rechte aus § 642 BGB bleiben unberührt.

4.4 ElementSystems ist zu Teillieferungen und -leistungen berechtigt.


5. Eigentumsvorbehalt

5.1 ElementSystems behält sich das Eigentum an allen gelieferten Komponenten bis zur Erfüllung sämtlicher, ElementSystems gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung zustehender Forderungen und Ansprüche vor, auch soweit diese erst nach Abschluss dieses Vertrages begründet werden. Bei Kontokorrentforderungen ist Sicherungszweck die Saldoforderung der ElementSystems. Bis zur Aufgabe des Eigentumsvorbehalts ist eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt. Bei Weiterveräußerung im gewöhnlichen Geschäftsgang tritt der Kunde seine Forderungen gegen ElementSystems seine Forderungen gegen den Erwerber an ElementSystems ab.

5.2 Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, sind wir unbeschadet unserer sonstigen Rechte berechtigt, die gelieferten Produkte jederzeit auf Kosten des Kunden zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Vorbehaltsprodukte liegt kein Rücktritt vom Vertrag.

5.3 Bei Pfändungen, Beschlagnahmen oder sonstigen Verfügungen oder Eingriffen Dritter hat der Kunde ElementSystems unverzüglich zu benachrichtigen. Der Kunde wird zugleich den Dritten auf den Eigentumsvorbehalt der ElementSystems hinweisen. Die Kosten der Abwehr solcher Zugriffe, auch durch ElementSystems oder von ElementSystems Beauftragte, trägt der Kunde.


6. Nachträgliche Änderungs- oder Erweiterungswünsche

6.1 Änderungen werden erst mit Unterzeichnung einer schriftlichen Vereinbarung zwischen den Parteien verbindlich, welche die mit der Durchführung der Änderung verbundenen Anpassungen des Leistungsumfangs, der Vergütung, der Zeitpläne und der Ausführungsfristen sowie gegebenenfalls sonstiger vertraglicher Regelungen beinhaltet. Die Parteien werden die Zustimmung zu einem Änderungsantrag der jeweils anderen Partei nicht ohne wichtigen Grund versagen. ElementSystems behält sich die Ablehnung solcher Änderungs- oder Ergänzungswünsche vor. ElementSystems stellt den durch die Ausführung von Änderungs- oder Ergänzungsaufträgen entstehenden Mehraufwand in Rechnung.

6.2 Der Kunde trägt dafür Sorge, dass nur diejenigen seiner Mitarbeiter Änderungs- und Ergänzungsverlangen vortragen, die über die hierfür erforderliche Vertretungsmacht verfügen.

6.3 ElementSystems ist berechtigt und verpflichtet, bis zur schriftlichen Einigung über etwaige Änderungen die Leistungen auf der Grundlage des geschlossenen Vertrages fortzusetzen. ElementSystems behält sich vor, dem Kunden den Aufwand zur Prüfung von Änderungswünschen sowie zur Ausarbeitung von Kostenvoranschlägen in Rechnung zu stellen.


7. Versand und Gefahrenübergang

7.1 Der Versand erfolgt nach Wahl der ElementSystems auf Gefahr des Kunden.

7.2 Werden dem Kunden Hard- und Softwarekomponenten geliefert, so hat er diese unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und der ElementSystems dabei erkannte Mängel oder Mengenabweichungen unverzüglich, spätestens innerhalb von drei Tagen, schriftlich anzuzeigen. Andernfalls gelten die gelieferten Gegenstände als genehmigt, soweit es sich nicht um Mängel handelt, die bei der Untersuchung nicht erkennbar waren. Bereits bei Anlieferung erkennbare Mängel sind zusätzlich gegenüber dem Lieferanten auf den Frachtpapieren genau zu bezeichnen. Außerdem hat er die gelieferten Gegenstände auf eventuelle Transportschäden untersuchen, und falls solche vorhanden sind, die Gegenstände gegenüber dem Frachtführer zurückweisen.

7.3 Die Gefahr geht im Liefergeschäft auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager – bei Direktversand den deutschen Einfuhrhafen – verlassen oder die deutsche Grenze überschritten hat. Wird der Versand ohne Verschulden der ElementSystems verzögert oder unmöglich gemacht, geht die Gefahr mit der Absendung der Mitteilung der Versandbereitschaft an den Kunden auf diesen über.

7.4 Bei Werkleistungen geht die Gefahr mit Abnahme über, es sei denn der Kunde ist in Annahmeverzug oder die Versendung erfolgt an einen anderen Ort als den Auslieferungsort.


8. Mitwirkungspflichten

8.1 Der Kunde wird, zusätzlich zu den im jeweiligen Vertrag spezifizierten Mitwirkungspflichten, generell alle Voraussetzungen schaffen, die für die Leistungserbringung durch ElementSystems erforderlich sind. Der Kunde wird die von ihm beizustellenden Lieferungen und Leistungen zu den vertraglich festgelegten Terminen erbringen. Sind keine Termine festgelegt, wird der Kunde seine Beistellungen so rechtzeitig leisten, dass ElementSystems die vereinbarten Leistungstermine einhalten kann.

8.2 Der Kunde wird insbesondere die erforderlichen Räumlichkeiten, Arbeitsplätze, elektrischen Anschlusspunkte und sonstige Infrastruktur zeitgerecht zur Verfügung stellen und der ElementSystems ungehinderten Zugang zum Standort verschaffen. Sämtliche Informationen und Unterlagen, die für die Leistungserbringung durch ElementSystems relevant sind oder sein könnten, wird der Kunde unaufgefordert und unverzüglich, in der von ElementSystems geforderten Form, an ElementSystems weitergeben.

8.3 Die Mitwirkungspflicht umfasst auch die Bereitstellung der für Programminstallationen erforderlichen Informationen EDV-technischer und projektorganisatorischer Art (z.B. Hardware und Betriebssysteme, eingesetzte Standardsoftware, Organisationspläne, Schnittstellen) sowie ggf. die Zurverfügungstellung der Hardware und/oder Software, auf der das System später eingesetzt werden soll. Soweit für die Installation erforderlich, hat der Kunde Änderungen in der Hard- bzw. Softwareumgebung vorzunehmen.

8.4 Der Kunde stellt ausreichend qualifizierte Mitarbeiter und Auskunftspersonen zur Erfüllung seiner Mitwirkungspflichten zur Verfügung und benennt einen Projektleiter als Ansprechpartner.

8.5 Der Kunde wird ihm obliegende Entscheidungen über Projektdurchführung und -inhalt zeitgerecht treffen und der ElementSystems schriftlich mitteilen. Der Kunde wird von ihm ggf. beauftragten Dritten entsprechende Verpflichtungen auferlegen und ist für deren Einhaltung allein verantwortlich.

8.6 Soweit ElementSystems dem Kunden vor Abschluss der Installation Entwürfe, Programmtestversionen oder ähnliches vorlegt, hat er diese sorgfältig im Hinblick auf Besonderheiten seiner Systeme zu prüfen und ElementSystems auf daraus möglicherweise entstehende Probleme hinzuweisen. Reklamationen sind bereits zu diesem Zeitpunkt anzumelden, soweit sie erkennbar sind.

8.7 Erfüllt der Kunde eine seiner Mitwirkungspflichten nicht ordnungsgemäß oder nicht zeitgerecht, so verlängern sich die vertraglich vereinbarten Ausführungsfristen. Soweit nicht eine längere Verzögerung konkret nachgewiesen oder etwas anderes vereinbart wird, erfolgt die Verlängerung mindestens um den Zeitraum, der bis zur ordnungsgemäßen oder verspäteten Erfüllung der Mitwirkungspflichten vergeht. ElementSystems kann hierdurch verursachten Mehraufwand und alle daraus resultierenden Mehrkosten vom Kunden ersetzt verlangen.

 

9. Abnahme von Werkleistungen

9.1 Gegenstand einer Abnahme sind ausschließlich von ElementSystems erbrachte Werkleistungen. Zu Beginn der Durchführung von Leistungen mit werkvertraglicher Verantwortung werden die Parteien einvernehmlich ein Abnahmekonzept und Abnahmekriterien auf der Basis der vertraglich vereinbarten Spezifikationen festlegen. ElementSystems ist berechtigt, an den Abnahmetests (Funktionsprüfung) teilzunehmen.

9.2 Die zur Abnahme erforderliche Funktionsprüfung ist innerhalb einer Woche nach Installation durchzuführen. Nach Durchführung der Funktionsprüfung ist der Kunde verpflichtet, die Abnahme zu erklären und das Abnahmeprotokoll zu unterzeichnen. Es sei denn nach dem Ergebnis der Funktionsprüfung liegen derart schwerwiegende Fehler vor, dass eine Nutzung der installierten Anlage unmöglich ist. Die Nutzung ist unmöglich, wenn die Anlage entweder gar nicht in Betrieb genommen werden kann oder die Nutzung der Anlage zu einem erheblichen Zusatzaufwand verglichen mit der Nutzung einer fehlerfreien Anlage führt. Im Fall der hiernach berechtigten Abnahmeverweigerung wird ElementSystems die festgestellten Fehler unverzüglich, mindestens so weit beheben, dass eine Nutzung möglich wird. Die Funktionsprüfung wird nach Behebung unverzüglich wiederholt.

9.3 Im übrigen festgestellte Fehler, welche die Nutzung nur unerheblich beeinträchtigen, werden im Abnahmeprotokoll festgehalten und von der ElementSystems im vereinbarten Zeitrahmen behoben. Das unterzeichnete Abnahmeprotokoll ist nach Abschluss der Funktionsprüfung unverzüglich an die ElementSystems oder unsere Erfüllungsgehilfen zu senden.

9.4 Die Funktionsprüfung gilt auch dann als erfolgreich durchgeführt und die Abnahme als erteilt, wenn der Kunde die Lieferungen oder einen Teil davon in Betrieb nimmt, der Kunde die Abnahme nicht unverzüglich, spätestens aber innerhalb von fünf (5) Arbeitstagen nach erfolgreicher Funktionsprüfung erklärt, der Kunde nicht innerhalb von fünf (5) Arbeitstagen nach Ablauf einer eventuell vereinbarten Testperiode eine abschließende Liste mit noch zu behebenden Fehlern übergibt oder innerhalb von zwei Wochen nach Leistung noch keine Funktionsprüfung durchgeführt wurde. Im übrigen gelten die individuell vereinbarten Regelungen.

 

10. Gewährleistung

10.1 Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung oder ungeeigneter Betriebsmittel entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind, sowie bei nicht reproduzierbaren Softwarefehlern. Für Verschleiß und Mängel, die durch Nichtbeachtung der Hersteller-, Montage- oder Bedienungsanweisung verursacht wurden, leistet ElementSystems keine Gewähr. Das Gewährleistungsrecht erlischt bei Eingriffen oder sonstigen Manipulationen durch den Kunden oder von ihm beauftragte Dritte, es sei denn, er weist nach, dass der von ihm geltend gemachte Mangel dadurch nicht verursacht worden ist.

10.2 Hinsichtlich Software können nach dem Stand der Technik Mängel nicht ausgeschlossen werden. Die Haftung für Mängel der Software beschränkt sich daher auf wesentliche Funktionsabweichungen der Software von der Software-Beschreibung, die trotz Befolgung der Dokumentation auftreten. Weiter ist vorausgesetzt, dass es sich um eine auf einer Referenzanlage bei ElementSystems reproduzierbare Abweichung handelt.

10.3 Nach dem derzeitigen Stand der Technik können EDV-Sicherheitssysteme keinen absoluten Schutz vor dem Eindringen Dritter in das System des Kunden gewährleisten. Falls es Dritten dennoch gelingen sollte, in das Datennetz des Kunden einzudringen, stellt dies nicht notwendigerweise einen Fehler des EDV-Sicherheitssystems dar, da sich dessen Funktion in der Erschwerung des Eindringens Dritter in das Datennetz des Kunden erschöpft.

10.4 Mängel hat der Kunde schriftlich, detailliert zu rügen. ElementSystems leistet - nach eigener Wahl - Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung und übernimmt die zum Zweck der Nachbesserung anfallenden Kosten (insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten). Der Kunde hat die Untersuchung und Nachbesserung der beanstandeten Ware bzw. der beanstandeten Installationsleistung unverzüglich zu ermöglichen. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist der Kunde berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises bzw. des Werklohnes oder Rückgängigmachung des Vertrags zu verlangen. Wenn mehrere Gegenstände zu liefern oder Leistungen zu erbringen sind, kann Rückgängigmachung des Vertrags nur hinsichtlich der mangelhaften Gegenstände bzw. Leistungen verlangt werden, es sei denn, die Gegenstände bzw. Leistungen sind als zusammengehörend verkauft worden.

10.5 Soweit in diesen Verkaufs- und Lieferbedingungen nichts anderes ausdrücklich bestimmt ist, sind weiter gehende Ansprüche ausgeschlossen.

10.6 Der Kunde ist zur Selbstbeseitigung etwaiger Installationsmängel – auch durch von ihm beauftragte Dritte - nicht befugt. Ersatz hierbei entstehender Aufwendungen steht ihm nicht zu. § 633 III BGB wird ausdrücklich abbedungen.

10.7 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Ablieferung bzw. ab Abnahme.

10.8 Den durch unberechtigte Mängelrügen entstehenden Aufwand und die verursachten Kosten trägt der Kunde.


11. Haftung

11.1 Für Personenschäden sowie für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz haftet ElementSystems im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Für sonstige Schäden haftet ElementSystems im übrigen nur, soweit ElementSystems, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Darüber hinaus haftet ElementSystems bei expliziter Übernahme einer Garantie und bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung der Kunde in besonderem Maße vertrauen darf, auch in Fällen leichter Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie grober Fahrlässigkeit solcher Erfüllungsgehilfen, die keine leitenden Angestellten sind, haftet ElementSystems nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens. Im übrigen besteht keine Haftung für Fälle leichter Fahrlässigkeit.

11.2 Eine Haftung für Folgeschäden wie z.B. entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und sonstige mittelbare Schäden ist ausgeschlossen, es sei denn dass hierdurch der Vertragszweck gefährdet ist.

11.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen wirken auch zugunsten der ElementSystems Mitarbeiter.

 

12. Nutzungsrechte bei Softwareüberlassung

12.1 ElementSystems räumt dem Kunden das zeitlich nicht begrenzte, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die Software und die dazugehörige Dokumentation ausschließlich für den Betrieb der dafür vorgesehenen Hardware zu verwenden. Der Kunde ist nicht befugt, die Software ganz oder teilweise zu reproduzieren, zu ändern, zu ergänzen, zu kompilieren oder zurückzukompilieren. Es ist dem Kunden untersagt, das System in den Netzwerkbetrieb oder Floating-Betrieb zu übernehmen oder andere Parallelnutzungen vorzunehmen. Die Software und die Dokumentation dürfen nur zu Archivierungs- oder zu von ElementSystems ausdrücklich schriftlich gestatteten Zwecken kopiert werden; alle Kopien müssen dieselben Urheberrechtshinweise wie die Originale enthalten. Der Kunde garantiert, dass die Software und die Dokumentation weder ganz noch teilweise Dritten zugänglich gemacht werden.

12.2 Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch für etwaige Änderungen oder Ergänzungen der Software oder der Dokumentation. Im Falle einer Weiterveräußerung des Liefergegenstandes bzw. der Software wird der Kunde dem Erwerber die vorstehenden Verpflichtungen auferlegen.

12.3 Alle sonstigen Rechte an der Software und der Dokumentation verbleiben bei der ElementSystems.

12.4 Der Kunde ist verpflichtet, sich nach besten Kräften darum zu bemühen, dass sämtliche Rechte der ElementSystems bzw. des Lizenzgebers an der Software gewahrt bleiben. Er wird seinen Mitarbeitern und sonstigen Personen, die Zugang zum System haben, entsprechende Anweisungen erteilen und Vereinbarungen treffen, um seinen Verpflichtungen nachzukommen.

12.5 Der Kunde hat keinen Anspruch auf Herausgabe bzw. Zugängigmachung des Quellcodes. Softwareprodukte der ElementSystems enthalten grundsätzlich keine Zeitsperre, soweit sie nicht zur Probe überlassen wurden. Bei Programmen, die gleichwohl mit einer Zeitsperre versehen sind, werden wir hierauf ausdrücklich hinweisen.


13. Schutz oder Urheberrechte

13.1 Der Kunde wird ElementSystems unverzüglich und schriftlich unterrichten, falls er auf Verletzung von gewerblichen Schutz- oder Urheberrechten durch ein von ElementSystems geliefertes Produkt hingewiesen wird. ElementSystems ist alleine berechtigt und verpflichtet, den Kunden gegen Ansprüche des Inhabers derartiger Rechte zu verteidigen und diese Ansprüche auf eigene Kosten zu regeln, soweit sie auf unmittelbare Verletzung durch ein von der ElementSystems geliefertes Produkt gestützt sind. Sodann wird ElementSystems dem Kunden grundsätzlich das Recht zur Benutzung des Produktes verschaffen. Falls ElementSystems dies zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen nicht möglich ist, wird ElementSystems nach eigener Wahl dieses Produkt zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich eines Beitrages für gewährte Nutzungsmöglichkeiten erstatten.

13.2 Umgekehrt wird der Kunde ElementSystems gegenüber allen Ansprüchen des Inhabers derartiger Rechte verteidigen bzw. freistellen, welche dadurch entstehen, dass ElementSystems Instruktionen des Kunden befolgt hat oder der Kunde das Produkt geändert oder in ein System integriert hat.


14. Geheimhaltung und Datenschutz

14.1 Beide Vertragspartner sind verpflichtet, Informationen über alle Hard- und Softwarekomponenten, EDV-Sicherheitssysteme sowie schriftliche und mündliche Informationen über die Geschäftstätigkeit des anderen, die sie im Rahmen der Durchführung dieses Vertrages erlangen, geheim zuhalten und alle angemessenen Vorkehrungen zum Schutz geheimhaltungsbedürftiger Informationen und Unterlagen vor unberechtigter Weiterleitung, Widergabe oder Gebrauch zu treffen. Geheimhaltungsbedürftige Informationen bzw. Unterlagen sind solche, die Dritten nicht allgemein bekannt sind, die nicht in rechtmäßiger Weise erlangt wurden, die Dritten unter Verstoß gegen Geheimhaltungsvereinbarungen zugänglich gemacht wurden, die nicht nachweislich bereits bekannt waren oder die nicht unabhängig von einer Partei vor Erhalt der geheimhaltungsbedürftigen Unterlagen der jeweils anderen Partei entwickelt wurden.

14.2 Veröffentlichungen aller Art, die im Zusammenhang mit der Zusammenarbeit stehen, sind generell nur mit vorheriger Zustimmung der anderen Partei erlaubt. ElementSystems ist jedoch berechtigt, den Namen des Kunden, dessen Marke und Logo sowie Informationen über das Projekt unter Beachtung der oben genannten Geheimhaltungspflichten zu Referenzzwecken zu verwenden.

14.3 Für die Einhaltung sämtlicher datenschutz- und betriebsverfassungsrechtlicher Bestimmungen in seinem Betrieb ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.


15. Kündigung von Dauerschuldverhältnissen

15.1 Soweit der Vertrag ein Dauerschuldverhältnis darstellt, ist er ordentlich mit einer Frist von drei Monaten zum Ende des Kalendervierteljahres kündbar. Die Kündigung aus wichtigem Grunde bleibt vorbehalten. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen die in Ziffer 3 (Preise und Zahlungsbedingungen) und Ziffer 8 (Mitwirkungspflichten) beschriebenen Pflichten verstößt. Das Recht auf Geltendmachung von Schadensersatz bleibt unberührt.

15.2 Im Falle einer Kündigung durch eine der Parteien sind alle von ElementSystems bis zum Vertragsende erbrachten Leistungen unter Anwendung der vereinbarten Preise zu vergüten, zuzüglich der tatsächlich angefallenen Aufwendungen.


16. Abtretung

16.1 Die Abtretung sämtlicher Ansprüche des Kunden gegen der ElementSystems an Dritte bedarf zu ihrer Wirksamkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. § 354a HGB bleibt unberührt.


17. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

17.1 Diese Geschäftsbedingungen und die Verträge unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des Internationalen Kaufrechts (CISG). Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeit aus und in Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Hannover. ElementSystems ist jedoch berechtigt, den Kunden statt dessen an seinem Sitz zu verklagen.